1918 / 95 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 23 Apr 1918 18:00:01 GMT) scan diff

8 1/1 Junge kleine Teltower ““ Junge Teltower Rühen .1 Märksche Rüben und Bort⸗ felder Rüben .. 1,38 L113““ 1,13 eee““ 3,46 Tematenpürew 2,50 Tomatensaf. 218 1,29 9, Tomaten 1/1 Frucht . 193 1,04 2,85 Braunschweig, den 13. April 1918.

Gemüsekomsserven⸗Kriegsgesellschaft mit beschränkter Haftung. Dr. Kanter.

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Bekanntmachung, d die Ausgabe von Schuldverschreibungen

Bayerischen Vereinsbank in München auf den Inhaber.

Der Bayerischen Vereinsbank in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber autende, in Stücke zu 5000, 2000, 1000, 500, 200 und 100

b eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen. 4000 000 A prozentige, jederzeit rückzahlbare, jedoch längstens im Laufe von 70 Jahren vom Ausstellungstage,

1. März 1918, an im Wege der Kündigung, Verlosung oder

des Rückkaufs einlösbare Kommunalobligationen (Serie VII).

München, 18. April 1918.

Kiönigliches Staatsministerium des Innern. Dr. von Brettreich.

Auf Grund der Verordnung, betreffend die zwangsweise Verwaltung und die Liquidation des inländischen Vermögens ausgebürgerter Landesflüchtiger, vom 12. Juli 1917 ist für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

747. Liste.

Gesamtvermögen: Das gesamte im Inlande befindliche Ver⸗ mögen der durch Erlaß vom 18. April 1916 ausgebürgerten Landesflüchtigen: 1) Blovmentbal, Daniel, geb. 25. Januar 1860 zu Thann, ehemaliger Rechtsanwalt, zuletzt in Straßburg, vorher in Colmar; 2) Blumenthal, Lydia, geb. 17. Mär: 1888 zu Mül⸗ hausen i. E., ohne Beruf, zuletzt in Colmar; 3) Blumenthal, Johanna, geb. 9 Mai 1896, zul tzt in Straßburg; 4) Blumen⸗ thal, Aodregs, geb. 3. März 1898, zuletzt in Straßburg (Zwangs⸗ verwalter: Burgermeister Geh. Jastizat Diefenbach in Colmar). Durch die Zwangsvernaltung nicht berührt wird der Grundbesitz der Landesflüchtigen, für den die Anordnung der Liquidation be⸗ antragt wird. 8 m

Straßburg, den 13. April 1918.

Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. J. V. Dr. Esser.

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9

Rekanntmachung.

„Den Mͤchhändlersehel⸗uten Simon und Helene Antl in München wurde w gen Unmverlässigkeit vom stellv. Generalkom⸗ mando I. b. A⸗K. der Handel mit Milch und Milcherzeug⸗ nissen untersagt.

Mühnchen, den 20. April 1918.

Der Kommandierende Eeneral. von der Tann

Bekanntmachun

Das Fleischereigeschäft der Frau Iba Bertha Schmieder in Weißig wird auf Grund von § 1 der Bekanntmachung des Reichs⸗ kanzleis zur Fer haltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 in Verbindung mit der Verordnung des König⸗ lich Sächsischen Ministeriuns des Innern vom 9. Oktober 1915 zur Ausführung dieser Verordnung und mit § 13 Abs. 3 der Bekannt⸗ machung der Königlichen Amtshauptmannschaften Dresden⸗Altstadt und Presden⸗Neustadt vom 28. September 1916 über die Sicher⸗ stellung des Fleischbezugs wegen U⸗ zuverlä sigkeit vom 22. April 1918 ad geschlossen. Der Frau Schmieder ist der Fortbetrieb des Fleisch⸗reigewerbes von diesem Tage ab bis auf weiteres unter⸗ sagt worden. 88 Dreeden⸗Neustadt, am 13. April 1918.

Die Königliche Amtshauptmannschaft. Dr. von Hübel

8

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Oberverwaltungsgerichtsrat Mrozek zum Senats⸗ präsidenten des Königlichen Oberverwaltungsgerichts und

die Polizeiassessoren Habben in Hannover und Kuhn in Geestemünde zu Polizeiräten zu ernennen.

1 8

Majestät von der Stadtverordnetenversammlung in Remscheid getroffenen Wahl den bisherigen Direktor des städtischen Elektrizitätswerks und der Ueberlandzentrale in Görlitz Diplomingenieur Hencke als besoldeten Beigeordneten der Stadt Remscheid fuͤr die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren,

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Gollnow getroffenen Wahl den dortigen Stadthauptkassen⸗ rendanten Michaelis als besoldeten Beigeordneten der Stadt Gollnow für die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren und

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Duisburg getroffenen Wahlen den Kommerzienrat Dr. Böninger und den Kaufmann Schenk daselbst als unbe⸗ soldete Beigeordnete der Stadt Duisburg auf fernere sechs Jahre bestätigt.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner des Königs hat das Staatsministerium infolge der

Der Königliche Hof legt heute für Seine Hoheit den Herzog von Anhalt die Trauer auf eine Woche bis ein⸗ schließlich den 28. d. M. an. Berrlin, den 22. April 1918. Der Oberzeremonienmeister. Freiherr von Reischach.

Oberbhausen, Lipperhaldstraße 42, wird hiermit aufgehoben.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bekanntmachung,

betreffend die vom Königlichen Staatsminister ium im Allerhöchsten Auftrage erteilte Genehmigung der Verfassung der Korporation der Kaufmannschaft

von Berlin vom 7. März 1918.

Das Königliche Staatsministerium hat die von der Kor⸗ poration der Kaufmannschaft von Berlin beschlossene Verfassung dieser Korporation vom 7. März d. J. unter dem heutigen Tage genehmigt.

Die Genehmigung des Staatsministeriums nebst der ge⸗ nehmigten Verfassung wird durch das Amtsblatt der König⸗ lichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin bekannt gemacht werden. 8 11A1A1A1A“X“ 8

Berlin, den 19. April 1918.

ür Handel un Sydow.

Die Liquidati der britischen Beteiligung an der Glashütte Friedrichsthal G. m. b. H. bei Costebrau N. L. ist beendet.

Berlin, den 17. April 1918.

Der Minister für Handel und

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Ministerium des Innern. Der Kreisassistenzarzt Dr. Jaenisch aus Danzig Kreisarzt in Lingen ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Den Domänenpächtern Bothe in Seelow, Thilo in Gollin und Graeber in Meiersdorf, Regierungsbezirk Frank⸗

verliehen worden.

Bekanntmachung.

Der gegen die Firma Jacob Kerp, Cöln, auf Grund der Bundesralsverordnung zur ernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) ergangene Beschluß vom 10 Oktober 1917 auf Untersagung des Handels mit Lebensmitteln aller Art wird aufgehoben.

Cöln, den 15. April 1918.

Der Oberbürgermeister.

Mapybachstraße 18,

J. V.: Dr. Best.. u““ Bekanntmachung. Das unterm 4 November 1915 gegen den Kaufmann Heinrich

Semken erlassene Verbot zum Handel mit Fischen habe ich heute aufgehoben.

Geeste münde, 18. April 1918.

—————

Bekanntmachung.

8 Das Handelsverbot vom 29. Oktober 1917 über das Ge⸗ schäft der Kartoffel⸗ und Gemüsehändlerin Frau Eugen Cordier in Oberhausen, Brücktorstraße 69, wird hiermit aufgehoben. Oberhausen, den 19. April 1918. Die Städtische Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Neikes.

Bekanntmachung.

Das Handelsverbot vom 14 Januar 1918, betreffend das Kolonialwarengeschäft von Fräulein Paula Willershausen in

Oberhausen, den 19. April 1918.

Die Städtische Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Neikes

Auf Grund der Verordnung des Bundesrats vom 23. September 1915 ist der Frau Gustav Steinwascher, Berltnerstraße 42, durch Verfügung vom 4. April 1918 jeder Handel mit Nahrungs⸗ und Genußmitteln und mit sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit untersagt worden. Die Kosten dieser Bekanntmachung hat Frau Steinwascher zu ragen.

Bluarmen, den 19. April 1918.

Die Polizeiverwaltung.

8 S. V. Srhrer.

18

HBekanntmachung.

Gemäß § 1 der Verordnung des Bundezsrats ꝛzur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (7SBl. S. 603) ist 1) der Firma Dilloff & Stern, Möbel⸗ baus, Hahnenstraße 33/35, 2) dem Inhaber der genannten Firma, dem Kafmann Moritz Stern, daselbst, der Handel mit Gegenstän den des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Möbeln irgendwelcher Art, untersagt worden. Die Koste des Verfahrens haben die Beteiligten zu tragen. Cöln, den 15. Äpril 1918.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Best.

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Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverläfsiger Personen vom Handel (RGBl. S. 603), haben wir dem Inhaber des Schuhgeschäftes „Mercedes“, Kaufmann Fritz Engel in Dortmund, Westen⸗ hellweg Nr. 19, den Handel mit Schuhwaren wegen Un⸗ zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Die Untersagung wirkt für das Reichsgebiet. Die Kosten der amtlichen Bekanntmachung dieser Verfügung im Reichsanzeiger und im amtlichen Kreisblatt sind von dem Betroffenen zu tragen. Dortmund, den 17. April 1918.

Lebensmittelpoltzeiamt. Tschackert.

Bekanntmachung.

Gemäß, § 1 Abs. 1 und 2 der Nerordnung des Bundesrats vom 23. September 1915 (RBl. S. 603) über die Fernhaltung unzu⸗ verlässiger Personen vom Handel habe ich dem Metzger Sebastian

Weiß

Weske jr., geboren am 9. Januar 1896 in Düsseldorf, hier,

furt a. O., ist der Charakter als Königlicher Oberamtmann

Anteil.

mit Gegenständen des täglichen Bedarfs ü

bedarfs, insbesondere mit Nahrungs⸗

das gesamte Reichzgebiet untersagt. Düsseldorf, den 18. April 1918.

Die Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister.

nd des; und G enußm 1 Eebag

Bekanntmachun

Dem Wit Georg Wenderoth, geboren am 1864 in Mosheim, wohnhaft in Frankfurt en gam straße Nr. 8, G.schäftslokal ebendo, wird bierdurch der mit Gegenständen des täglichen Bedarfg Nahrungs⸗ und Futtermitteln aller Art Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leuchtstoffen mittelbare oder unmittelvare Bereiligung an Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf untersagt.

Frankfurt a. M., den 18. April 1918. Der Poltzeipräsident. J. V.: von Klenck,

fen some ein⸗

diesen Gewn

16 ZBekanntmachung. Dem Chemiker Karl Aschenauer, geboren tember 1891 in Eschenbach i. Baͤyern, zuletzt wohnhaft in Fra 8 furt a. M., Matnzerlandstraße Nr. 69, z. Zt. hier im Gerichte 2 fängnis, wird hierdurch der Handel mit Gegenständen 1g. täglichen Bedarfs, insbesondere Nahrungs⸗ und mitteln aller Art, ferner rohen Naturerzeugnissen, 5 1 vbö ealsr ükielbars Uah unmttielba⸗ eteiligung an einem solchen Handel wegen Unzuve tt i bezug auf diesen Gewerbebetrieb untersagt. zuperlässgtet i Frankfurt a. M., den 19. April 1918. 1

Der Poltzeipräsident. J. V.: von Klenck

am 28. Sep.

Bekanntmachung.

Die Ebefrau als Leiterin des Betriebes des Käsefabrika Josef Wolf in Borsum hat sich unzuverlässig in 84 hhcgs der Pflichten gezeigt, welche ihr darch die Verordnung uber Käse vom 20. Okiober 1916 auftrlegt sind. Ich habe daher auf Grund des § 13 dieser Verordnung in Verbindung mit § 1 der Bekannt⸗ machung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Hantel vom 23. September 1915 den Betrieb fur die Dauer des Krieges geschlossen und die Anfertigung und den Handel mit Käsereiprodukten untersagt.

Hildesheim, den 18. April 1918.

Der Landrat des Landkreises Hildesheim. Heye

8

Bekanntmachung.

Der Käsefahrikant Johannes Leffler in Harsum het sic unzuverlässig ia der Befolgung der Pflichten gezesat, welche ihn durch die Verordnung über Käse vom 20. Oktober 1916 auferlegt sind. Ich habe dahber auf Grund des § 13 dieser Verordnung in Ver⸗ bindung mit § 1 der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuver ässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 den Betrieh ge⸗ schlossen und die Anfertigung und den Handel mit Käsereiprodukten untersagt. ¹] Hildesheim, den 19. April 1918.

Der Landrat des Landkreises Hlldesheim. Heye.

Bekanntmachung.

Dem Wirt Anton Geck in Solingen, Schützenstr. 28, wurde

unterm heutigen Tage gemäß § 1 der Bundesrateverordnung vem 23. S. ptember 1915 (RGBl. S. 603) jeder weitere Handel mit Lebensmitteln und anderen Gegenständen des täͤglichen und des Kriegsbedarfs insoweit untersagt, als der Schant⸗ betrieb des Genannten hiervon nicht unmittelbar betroffen wird, weil durch die erfolgten Bestrafungen, insbesondere wegen Ueben⸗ tretung kriegswirtschaftlicher Bestimmungen seine Unzuverlässigkeit in bezug auf den Handelsbetrieb dargetan ist Di Kosten de Ver⸗ öffentlichung werden dem Geck auferlegt. b

Solingen, den 17. April 1918. ““ Die Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. Dicke

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 11. der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter Nr. 11639 eine Verordnung über Ergänzung der Ent⸗ eignungs⸗Notverordnung vom 11. September 1914, vom 10. April 1918 und unter Nr. 11640 eine Bekanntmachung, betreffend die Genehmi⸗ gung der Notverordnung vom 15. April 1917 (Gesetzsamml. S. 51) über die Verlängerung der Amtsdauer der für Berg⸗ werke gewählten Sicherheitsmänner mitglieder durch die beiden Häuser des Landtags, vom 4. April 1918.

Berlin W. 9, den

20. April 1918.

Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. April 1918.

Durch das Hinschelden Seiner Hoheit des Herzogs Friedrich II. von Anhalt ist das Herzogtum Anhalt⸗Dessau in tiefe Trauer versetzt worden. 6 Herzog Friedrich II. wurde am 19. August 1856 b. Dessau als Sohn des Herzogs Friedrich I. seiner Gemahlin, geborenen Prinzessin von Sachsen Altenburg, geboren und folgte am 24. Januar 19 seinem Vater auf den Thron. In den vierzehn Iähren seiner Regierung hat der hohe Verblichene, insbesondere h sein kunstsinniges Streben, weit über sein Land hinaus gewu 5 Verheiratet war der Herzog Friedrich II. seit 1889 n Prinzessin Marie von Baden, einer Schwester des Pütn Max von Baden. Da seine Ehe kinderlos tegfenhe und sein ältester Bruder Prinz Leopold ohne 28 verstorben ist, ist der zweite Bruder des Verblichenen auf den anhaltischen Thron gefolgt. Herzog Eduard, lrait am 18. April 1861, ist verheiratet mit Luise, Prinzessin sern Sachsen⸗Altenburg. Dieser Ehe sind drei. Söhne ftihrse 868 8 Tochter, die Gemahlin des Prinzen Joachim reußen. An der Trauer des Herzoglichen Hauses und des Fangse⸗ tums Anhalt nimmt das ganze Reich lebhaften und 88

gstraße 16, wohnhaft, die Ausübung jeden Handels

und Arbeiterausschuß⸗g

je livländisch⸗estländische Abordnuna, bestehend 4 Baron Dellinghausen als Führer, dem ö loländishen Landgüter von Stryck., dem Vertreter der smnischen Landgüter von Brevern, dem Bürgermeister Rehekampf⸗ Arensburg als Vertreter Oesels, dem Pastor Hahn aus Fewval als Vertreter der Geistlichkeit, dem Bürgermeister dehio aus Reval und Sohn sowie dem Stadtverordneten Tarrask aus Dorpat als Vertretern der Städte außer Riga, un Stadtverordneten von Bulmering und Krastkaln als Ver⸗ netern Rigas und den Gemeindeältesten Murs, Ottas und Valdmann als Vertretern der Landgemeinden, traf vorgestern in Großen Hauptquartier ein. Der Reichskanzler Dr. Graf von Hertling empfing die Abordnung zur Entgegennahme des feierlichen Beschlusses vom 12. April 1918 und antwortete bierauf, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, mit folgender Erklärung:

„Seine Majestät der Kaiser und König haben mich zu beauf⸗ kagen geruht, Ihnen, den heute erschienenen Vertretern des gemeinsamen andesrats von Lioland, Estland, Riga und Oesel, den wärmsten dank für das durch Ihre Beschlüsse Allerhöchstseiner Perfon bewiesene Vortrauen auszusprechen.

Der siegreiche Vormarsch der deutschen Truppen und der Friedens⸗ rertag von Brest⸗Litowsk brachte auch Ihnen die Erlösung von stwecer Bedrängnis und zugleich die Mäalichkeit, diejenigen staai⸗ lchen Einrichtunen zu treffen, die den Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechen.

Nachdem der vereinigte Landezrat von Livland, Riga und Oesel alz die von den verfassungsmäßigen Körperschaften berufene Ver⸗ tretung der Bevölkerung dieser Länder sich vertrauensvoll an ihn ge⸗ vandt hat, erklären Seine Majestät sich bereit, diesen Laͤndern den militärischen Schutz des Deutschen Retches angedeihen zu lassen und se bei der endgültigen Durchführung der Loslösung von Rußland virksam zu unterstützen. Seine Majestät werden sodang gern erelt ser, im Namen des Reiches auch formell die losgelösten Gebiete als felbständige Staaten anzuer kennen.

Seine Majestät begrüßen bden von dem Landesrat ausgesprochenen Wunsch, daß aus Kurland, Livland, Estland, den vorgelagerten Inseln und der Stadt Riga ein einheitlich geschlossener, monarchisch⸗kontti⸗ tutioneller Staat mit einheitlicher Verfassung und Verwaltung ge⸗ hadet werden soll und wollen gern mit Rat und Tat zur Herbei⸗ fäbrung dieses Zustandes helfen. Auch sind Seine Majestäl gern bereit, die Schaffung eigener Landeseinrichtungen für Lipland und Estland zu ermöglichen, die bis zum stäaallichen Zusammenschluß der baltischen Gebiete dte Verwaltung Livlands und Estlands führen sollen.

Mit besonderer Freude und Genugtuung hat es Seine Majestät afült, daß Ste dem Dankgefühl Ihrer Länder durch den Wunsch Ausdruck verltehen haben, daß der neu zu bildende Staat dem Deutschen Reiche durch eine Personalunion mit der Krone Preußens enger verbunden werden möge. Diese Bitte wird wohlwollend ge⸗ prüft und die Allerhöchste Entscheidung wird dem Landesrat nach Anhörung der zur Mitwirkung berufenen Stellen mitgeteilt werden.

Seine Majestät werden serner bereit sein, nach Loslösung der hallichen Gebiete von Rußland Allerhöchstibre Zustimmung dazu zu erteilen, daß zwischen dem Peutschen Resche und dem aus den baltischen Gebieten gebildeten Staat die erforderlichen Militär⸗, Münz⸗, sb Maß⸗, Zoll⸗ und sonstigen Konventionen abgeschlossen werden.

Seine Majestät läßt den Landesvertretungen Seinen Kaiserlichen Gruß entbieten und ihren weiteren Arbeiten für die Entwicklung der von ihnen vertretenen Gebiete reichsten Segen wünschen.“

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Der Reichskanzler Dr. Graf von Hertling empfing gestern im Großen Facneüskcse den Generalgouverneur in Velgien, Generalobersten von Falkenhausen und wird, wie Wolffs Telegraphenbüro“ erfährt, morgen vormittag wieder in Verlin eintreffen.

Dem Staatssekretär des Reichsschatzamts Grafen von Roedern sind vorgestern laut Meldung des „Wolffschen Tele⸗ graphenbüros“ vom Reichskanzler Dr. Grafen von Hertling, dem Generalfeldmarschall von Hindenburg und dem öster⸗ nichischen Finanzminister Freiherrn von Wimmer nach⸗ sehende Depeschen zugegangen:

Erer Exeellenz übermittie ich zu dem mir soeben mitgeteilten vorlänfi, Zeichnungsergebnis der achten Kriegvanleihe meine herz⸗ lichsten Gluckwünsche. Das deutsche Volk hat sich durch diefe, alle bigherigen Kriegsanleihen weit übertreffende Hergobe von Gezd⸗ mitteln dem im Felde siegreich kämpfenden Heere würdig an die Seste gestellt. Beide zeigen der Welt, wie sehr sich unsere Feinde getäuscht haben, als ste glaubten, unser Friedensangebot als Zeichen unserer Schwäche auslegen zu dünfen. Graf Hertling.

Eueer Erzellenz spreche ich für die Mittellung über das hoch⸗ efreuliche Ergebnis der 8. Kriegsanseihe meinen Dank und zu dem zußerordentlichen Erfolg meine herzlichsten Glückwünsche aus. Dieser Heimatssieg bieret der Welt einen deutlichen Beweis von deutschlands Kraft und Stegeszoversicht.

Generalfeldmarschall von Hindenburg.

In aufrschtiger Bewunderung des herrlichen Erfolgen der achten deatschen Kriegzanleihe bitte ich Euer Exzellenz, meine wärmsten und herzlichtten Glückwünsche entgegennehmen zu wollen.

Finanzminister Freiherr von Wimmer.

8 Der Reichsbankpräsident Dr. Havenstein hat vorgestern folgende Telegramme erhalten: Exzellenz Havenstein, Reichsbank Berlin. Zu dem glänzenden Ersolg der achten Kriegsanleihe spreche ich Euer Exzellenz meine herzlichsten Glückwünsche aus. Diese herr⸗ lice Leistung wird der Welt beweisen, welcher Geist das deutsche

Volk beseelt. Graf Hertling.

Reschtbankpräsident Pr. Havenstein, Berlin. 16 hrar iger Exzellenz danke ich fur die Mttteilung vom günsitgen vügebnis der Zeichnungen auf die achte Kriegkanletbe. Ebenso 2 wie das Ergebnis an sich begrüße ich den dadurch zum üsdruck kommenden starken Willen der Heimat. von Hindenburg, Generalfeldmarschall.

Mit dem Wirklichen Geheimen Rat Dr. jur. Mox Eccius 1. 89 20. d. M. im 84. Lebensjahr ein altpreußischer Be⸗ b dier von vorbildlicher Pflichttreue, ein Richter und Rechls⸗ berenevon hervorragenden Geistesgaben, ein Mann voeller duntensfreundlichkeit aus dem Leben geschieden, einem Leben,

reich war an Mühe und Arbeit, aber auch

an Erfolgen. Scharfer Verstand, schnelle Auf⸗

umfassendes Wissen, ungewöhnliche Arbeitskraft ihigten ihn, neben seinem Amt als Kreisrichter in Greifs⸗ ns (1863 1878) zugleich als Nechtslehrer an der Singin Universitit zu wirken, sich als juristischer nitfteller in überaus bedeutungsvoller Weise zu eüfgn. Seine Bearbeitung des Preußischen Rechts, eine h führung des verdienstvollen Försterschen Werkes, ist ur ee Fünger des Rechts bei ihrer Ausbildung, für Richter Jahre ichtsanwäste bei der praktischen Rechtsanwendung lange

hindurch ein willkommener, verläßlicher Wegweiser gewesen

und ist es in gewisser Hinsicht noch jetzt. Myr als 20 Jahre gehörte der Verewigte zu den Herausgebern vn Gruchots „Bei⸗ trägen zur Erläuterung des Deutschen Rechts“. z zahlreichen Auf⸗ sätzen hat er der Rechtsfindung neue Wege genhsen, zur Klärung umstrittener Rechtsfragen beigetragen. Als sichter, als Mit⸗ glied des Reichsjustizamts, des ppußischen Justiz⸗ ministeriums (1878 1887), als Oberla sgerichtspräsident in Cassel (1887 1905), als Präsident Justizprüfungs⸗ kommission (1905 1911) hat er mit nie verngender Hingebung erfolgreich und segensvoll bis in ein hhes Alter gewirkt. Ungeteilte Wertschätzung und Dankbarkeit geleiteten ihn, als 1911 nach mehr als 56jähriger Amtsfligkeit körperliche Leiden ihn nötigten, von seiner reichen ebensarbeit auszu⸗ ruhen. Sein Name hat über die Juristewwelt hinaus einen guten, gewichtigen Klang und wird solchen üllzeit behalten.

1

Großbritannien und Irnnd. *

Lord Milner ist laut Meldung ds „Nieuwe Rotter⸗ damsche Courant“ mit seiner Ernennung zum Staatssekretär für den Krieg aus dem Kriegskabinett he und wird in Zukunft an dessen Beratungen nur dam teilnehmen, wenn Angelegenheiten, die das Kriegsamt bereffen, zur Sprache ommen.

Im Unterhause brachte der Füanzminister Bonar Law den Staatshaushalt ein und führte dabei laut Bericht des Wolffschen Telegraphenbüros aus:

Die Kredite für das laufende Jahr weden auf 2550 Mill onen Pfund Sterling geschätzt. Sie stellen ein tägliche Ausgabe von 6,980 000 Pfund dar. Die Anleiben an die Verkündeten werden auf 300 Mill. und die an die Dominions auf 50 Mill. geschätzt. Die Ge⸗ samtausgaben werden mit 2972 197 000 Pfund, ste Gesamteinnahmen mit 842 050 000 Pfund angesetzt. Die neuen Stetern werden voraussicht⸗ lich ein Grträgnis von 67 860 000 Pfund beingen. Die gesamten am Ende des vergangenen Jahres erhobenei Kriegesteuern betragen 1044 Miglionen, diejenigen Deutschlands 3½5 Millionen. Das ge⸗ samfe Krtegssteuererträznis am Ende des larfenden Jahres wird mit 1686 Millionen angesetzt. Die neue Porsoabgabe ist für Briefe von 1 Penny auf 1 ¼ Pence und füͤr Wstkarten von ½ Penny auf 1 Peuny erhöht worden und wird 3 00 000 Pfund eiabringen. Die Erhöhung der Scheckstempel bdon 1 auf 2 Pence soll 750 000 Pfund in diesem Jahr einbringen. Die Einkommen⸗ steuer sst erhöht worden von 5 Schillin; auf 6 Schilling für das Pfund bei Einkommen über 500 Pfund jährlich und soll 11 250 000 Pfund einbringen. Die Ergänzungs steuer ist von 3 Schilling 6 Perc’ auf 4 Schilling 6 Pence für das Pfund bei Einkommen über 2500 Pfund erhöht worden und soll 9 730 000 Pfund einbringen.

as neue Einkommensteuersyste ü Farmer soll 2 500 000 Pfund in diesem Jahre Die Spiri⸗ tuosenabgabe ist erhöht von 14 Pence auf 30 Schilling für die Gallone und mird 10 500 000 Pfund in diesem Jahre hringen. Die Biersteuer ist verdoppelt worden und wirh in diesem Jahre ein Erträgnis von 9 700 000 Pfund baben. Die Tabaksteuer ist von 6 Schilling 5 Pence auf 8 Schilling 2 Pence für das Pfund erhöbt und wird dieses Jahr 7 500 000 Pfund einbringen. Die Zusatzsterer für Zucker wird im laufenden Jahre ein Erträcnis von 12 400 000 Pfund haben. Die Luxussteuer wird auf 2 Pence für den Sehilling kommen.

In ganz Irland predigte vorgestern, wie „Reuter“ meldet, die ganze Geistlichkeit gegen die Wehrpflicht. Viele Priester nahmen nach dem Gotteshienst großen Volks⸗ mengen einen Eid auf den Widerstand gegen die Wehr⸗ pflicht ab. 1 8

Der irische nationalistische Abgeordnete Devlin sprach in Belfast vor einer Menge von mehreren Tausenden und forderte die Iren dringend auf, in jeder Weise dem Wehr⸗ pflichtgesetz die Anerkennung zu versagen. Wenn sie diese Haltung einnähmen, sagte Devlin, nürden sie nur das⸗ selbe tun, was die Ulstermänner gegenüber Homerule getan

hätten. Frankreich.

Der Senat hat Lyoner Blättermeldungen zufolge den von der Kammer bereits genehmigten Vorschlag angenommen, wonach die Präfekten auf Anordnung der Regierung ermächtigt sind, unbestellte Ländereien von Staats wegen be⸗ stellen zu lassen. Der Senat vertagte sich bis 7. Mai und die Kammer bis zum 30. April.

Italien. 8

Der Minister des Aeußern Sonnino führte in seiner gestern mitgeteilten Erklärung in der Kammersitzung vom 20. April der „Agenzia Stefani“ zufolge weiter aus:

Bei der Zusammenkunkt in St. Jean de Maurtenne am 19. April 1917 baben wir mit unseren Verbündeten in den allgemeinen Richt⸗ linien die Versuche Oesterreich⸗Ungarns geprüft, bei einer oder der anderen der verbündeten Mächte einen Sonderfrieden zu erlangen, und befanden uns in voher Uebereinstimmung. Man beurkundete in einer besonderen schrifilichen Verhandlung, daß es unzweckmäßig sei, in Verhandlungen einzutret'n. Dies bätte bei der damaligen Lage eine schwere Gesahr mit sich gebracht und die Festigkeit des Bündnisses gefährdet. Uebrigens hat sich die italienische Regierung niemals un⸗ mittelbar oder mittelbar in irgendeiner Weise an einer ähnlichen Füblangnahme mit dem Feinde beteiligt. sofort das hinterlittige Gerede abzuschneiden, das der Feind oder die Flauchmacher (défaitistes) aller Richtungen über die angeblichen und von Oesterreich angebotenen Bedingungen oder über Verhandlungen mit ihm in dem Königreich verbreiten ließen. (Beifall.) Es wäre heute vicht zweckmäßig, weitere Einzelhetten zu berühren, um nicht Erörterungen zu veranlassen, die allzuleicht den binterlistigen Zwecken unserer Feinde dienen könnten. (Lebhafter Beifall.) Ich bitte also den Abgeordneten Ciriani, nicht auf seiner Interpellation zu bestehen, die ich auf keinen Fall würde annehmen können.

Der Abgeordnete Ciriani erklärte sich mit diesen Aus⸗ führungen Sonninos einverstanden.

Der Unterstaatssekretär für Verpflegungswesen Crespi gab in Erwiderung sh Anfragen über die Verpflegungs⸗ politik folgende Erklärung: 1 Eeg⸗ 8 November, noch zu einer Zeit, als die Ernte he⸗ endigt war, war die Lwe, was das Getreide anbelrifft, sehr schwierig. In mehreren Provinzen, die kein Getreide erzeu, ten, fehlte es daran schon im November. Heute ist unsere Einte fast vollstängdig auf⸗ gezehrt, aber unsere Lage in dieser Hinsicht ꝛweifellog besser. Obne das außerordentliche Gluͤck der seindlichen Uaterseeboote Ente März bätte man schon eine tröstliche Lage erreicht. Die feindlichen Untersceboste vollführten ihre niederträchtige Aufgabe, aber wir Ilaliener tun helden⸗ mütig das Unsrige.“ Crespt erklärte, eine wirkliche Lebensmiltelkrise habe weder in Italien noch in den anderen Ländern der Entente be⸗ standen, und die Bevölkerung in ihrem gesunden Menschenverstande nehme die Verteuerung der Lebensmittel nicht tragisch. Crespi be⸗ tonte die ernsten Maßnahmen hinsichtlich der Verpflegung, kündigte an, daß sie wahrscheinlich auch auf Milch ausgedehnt werden würden, und fügte hinzu, daß er über die Getreidelage im Monat Juni be⸗ unzuhigt sei, er zweifle aber nicht, daß sich die Verbündeten noch einmal von den italienischen Bedürfnissen überzeugen würden, die

offen dargelegt und sehr bescheiden seien. Waͤhrend seiner Amtsführung

Ich erkläre dies auch, um

5 Prozent vermindert⸗ habe sih der Verbrauch von Getreide um 25 Prozent verm dert⸗ die Versorgung verschiedener Provinzen mit G 9 von den Beförderungsschwierigkeiten ab, die unerträglich seien. 2 mit den Verbündeten über die Kohlenversorgung abgescloffenen 9 kommen würden am nächsten Dienstag in Paris revidiert 9 en infolge des feindlichen Vo. marsches gegen das französt I becken und im Hinblick auf die Ennsendung italienischer . nach Frankreich. Creepi stimmte dann eine Lobrede auf eh an, der sich steis bemüht habe, den italienischen Inter⸗ essen Rechnung zu tragen. Wenn im übr'gen, watß anbelange, die Lage die gesamte Aufmerksamkeit der Re⸗ gierung erfordere, so dürfe man andererseits schon 7Se. demnächstigen Ernte rechnen. „Man muß sparsam wirtschaf ke fuhr Crespt fort, „ohne sich allzugroßer Entmuttgung eder Nhloruns hinzugeben. Die Ernten en Brotgetreide in Itolien, 8 9. Frankreich und England versprechen das beste. Bei L. Eun⸗ schränkung wird das Otl ausreichen. An Zucker berrscht 1 1ecg g. dem man durch Einfuhr oder durch kurzfristige Verbrauchsbe crün⸗ kungen zu begegnen trachten wird. Der Käse reicht nicht einmal fü⸗ die Armeebedürfnisse aus. Ein wenig Geduld ist vonnsten; man muß daran denk“n, daß wir im Kriege stehen. Der Krieg hat unsere Einfuhr ernstlich heschränkt, sie ist von 21 Millionen Tonnen im Jahꝛt 1913 auf 11 792 000 Tonnen im Jahre 1917 gesunken. Es ist gänglich nötig, daß sie wieder die Ziffer von 17 Millionen Tonnen erreicht, die sich folgendermaßen verteilen: 8 ½ Milltoren Tenn,⸗ n. Kohle, 5 ½ Millionen Tonnen Lehenbmitte] und Düngerstef 8 3 Millionen Tonnen aondere Waren, einschließlich Kriegsmater al. Die Arbeit des Kommissariats besteht darin, vom Autlande einen Zuschuß zu unseren Ernte⸗ und Lebensmittelvorräten mu 868 Der Feind möge sich keine Illusionen machen, wir werden 28 Zuschuß erwirken und herbeischaffen trotz aller seiner keuflischen Fe- findungen.“ Erespi kündigte an, daß am 28. Ayril n Rom 8 zweite internationale wissenschaftliche Beratung über die Ferrfligung. frage eröffnet werden wird, und schloß: „Wenn bie Kammer ihm Vertrauen erhaite, so werde er fortfahren, ssill und ernst seine Pfli zu tun wie Italiens Söhne in den Schützengräben.“ (Lebhafter Beifall.) . Im Senat interpellierte Caravetti über die 18 pedierung der beiden Postschiffe „Tripoli nan „Bengasi“ in der Nacht vom 17. zum 18. April außerha 3 des Busens von Aranci und wünschte Aufklärung darüber, c dem in St. Maddalena kommandierenden Admiral und dem Kommandanten des Geschwaders in ECivitavecchia nügende Schutz⸗ und Abwehrmittel gegen U⸗Boote b fügung stehen, um die einzige tägliche Schiffsverbindung mi Sardinien sicherzustellen. ö“

Niederlande.

Wie das „Algemeen Handelsblad“ erfährt, fand am 20. d. M. über Cadzand ein Luftgefecht zwischen vier Fleugzeugen unbekannter Nationalität statt. Nachdem von niederländischer Seite das Feuer auf sie eröffaet war, ver⸗ schwanden sie in westlicher Richtung. Vermutlich ist eine der 8 Flugmaschinen ins Meer gestürzt. G

Numänien.

In der Moldau hat sich unter der Bezeichnung Liga Parintilor (Bund der Eltern), wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ meldet, eine Vereinigung gebildet, die mit äußerstem Nachdrucke die Bestrafung jener fordert, die Rumänien in den Krieg gedrängt haben. Der neue Bund richtet an die Bevölkerung einen Aufruf, in dem in leidenschaftlichen Worten der Erbitterung breiter Schichten des Volkes gegen die Politiker, die das Land ins Unglück stürzten, Ausdruck ge⸗ geben wird. Der Aufruf führt folgende Programmpunkte des neuen Bundes an: 1

1) Der Bund treibt keine Politik, er ist aus dem Schmerze und der Trauer der Nation hervorgegangen.

2) Der Bund wird von der Regterung verlangen, daß sie sofort nach Friedensschluß die Politiker zur Verantwortung giede, die vdos Vertrauen des Landes mißbrauchten und das allgemeine Unglück ver⸗ schuldeten. b n

3) Das Vermögen der schuldigen Politiker soll beschlagnahmt und zur Unterstützung mittelloser Eltern benutzt werden, die ihre Söhne im Kriege verloren haben. 1

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1 Amerika.

Nach einer Meldung des „Temps“ werden in New York Maßnahmen zur Luftverteidigung getroffen, da man einen deutschen Versuch befürchtet, Flugzeuge mit Tauchbooten nach der amerikanischen Küste zu schaffen. Man halte es sogar für sehr wohl möglich, daß direkt von Tauchhooten aus Flüge nach New York zum Zweck einer Beschießung erfolgen könnten.

Das amerikanische Repräsentantenhaus hat einstimmig das Marinegesetz angenommen, das der Flotte 1312 Millionen Dollar für Kriegszwecke zur Verfügung stellt.

Die beiden Häuser des kanadischen Parlaments haben der „Times“ zufolge am 19. April Entschließungen an⸗ genommen, in denen die Regierung zu neuen Rekruten⸗ aushebungen ermächtigt wird. Ein Zusatzantrag, in dem die Befreiung der Bauern vom Militärdienst vorgeschlagen wurde, wurde verworfen.

Afien.

Die „Daily Mail“ erfährt aus Tientsin vom 16. April, daß nach Meldungen chinesischer Zeitungen ein wichtiger Geheimvertrag zwischen China und Japan ab⸗ geschlossen worden ist.

Einer Meldung der „Times“ zufolge beginnen di Japaner in verschiedenen Küstenkolonien des Amur⸗ Gebietes unter dem Druck der Bolschewiki zu fliehen.

Kriegsnachrichten.

Als die Engländer am Ende der Flandernschlacht 1917 mit einer letzten äußersten Anstrengung Passchendaele nehmen konnten, hatten sie den östlichen Rand des welligen Höhengeländes erreicht, durch das sie sich blutige Monate hin⸗ durch vorgearbestet hatten. Schon blickten sie von der hoch⸗ gelegenen Ortskirche, die heute nur mehr ein rötlicher Trümmer⸗ haufen ist, in die Ebene hinunter, sahen vor sich die Türme und Giebel von Roulers. Nur ein einziger Höhenzug bei Morslede war noch in deutscher Hand. England hoffte, das Aufmarschgelände für 1918 gewonnen zu haben, das den letzten siegreichen Stoß bringen, die Npernfront aufrollen, die U⸗Boot⸗ basis den Deutschen entreißen und Belgien befreien sollte

Monatelang hatte das gesamte englische Heer sich durch den flandrischen Blutsumpf vorwärts gequͤlt. Nun haben die Briten in wenigen Stunden den blutgetränkten Boden mit den historisch gewordenen Namen von Passchendaele, Poelkapelle, Zonnebeke und Langemarck wieder aufgeben müssen. Am Nach⸗