—
Fiatow, Westpr. [7955]
wei der Elektr zitätsgenossenschalt 85ailee EE8ZZEE 47171
pniswo ist heute ei getragen worsen: Der Kaufmann Karl Reschke in * ppniewo ist aus dem Vorstand ausgeschieven; on einer Stelle ist der Viehhändler Johann erg in Sypniewo gewaählt worden. Amtregericht Flaro w, den 26. Eprtl 1918.
Gandersheim. [7956] Im hiesigen Genossenschaftsregiüter ist bei dem Konsumverein Gandersbeim und Ung, e. G. m b. H. zu Ganders⸗ heim heute folgendes eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Zigarrenmachers Aug. Müller ist dessen Stellvertreter, der Maurer Kul Ackermann bier in den Vorstand gewäͤhlt. Gandersheim, den 22 April 1918. Herzogliches Amtsgericht.
Glatz. [7957
Im Genossenschaftsregiser unter Num⸗ mer 12 ist dei der Epar⸗ und Dar⸗ lehnSlasse e G. m. u. H. ia Rengers. dorf am 27. April 1918 eingenauen worden, daß der Stellenbeßittzer Josen Mandel in Rengersvorf an Stelle des verstorbenen Constantin Kügler in sen Vorstand gewählt und der St llenbesiper Josef Ringel in Rengersdorf als Stell⸗ vertreter für den zum Heete einberufenen Tiffe bestellt worden jst.
Amtgericht Glatz.
Güstrow. [7958] In unser Gevyossonschefisregister ist heute zur „Dampfdresch Genossenschost Neu⸗Bölkow, e. G. m. u. H.“ ein⸗ etragen: Der Erbpächter Emn Wahls st aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Fabrikbesitzer Dr. Ernst Heilmann zu Güftrow ist als Vorstandsmitalted bestellt. Güstrow, den 30. April 1918. Großherzogliches Amtsgericht.
Halle, Saale. [7959]
In das hiesige Gexvosserschaftsregiter Nr. 88, betr. Sächsssche Thüringische Anhallische Verrinigung zur Ver⸗ wertung von Nebhrnprodukten ber Fleischerei und Wurstfabrikation ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Hafipflicht, Halle, ist heute eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 9. April 1918 sind die Bestimmungen des Statuts über die Fiema § 1 geändert. Die Firma heißt
jetzt: Vereinigung zur Verwertung von Nebenprodukten der Fleischerei und Wurstfabrikation eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗
pflicht.
Halle, den 22. April 1918. Köntgliches Amtsgericht.
Heinsberg, Rheinl. [7960]
In das Genossenschaftzregister wurde heute bei dem Effelver Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. Gm u. d.
in Effeld eingefragen: An Stelle des
Jakob Jennissen jc. wurde Leonard Oehlen
in Effeld in den Vorstaod gewählt.
Heinsberg 24. Apefl 1918
Kgl. Amtsgericht.. Karthaus, Wesipr. 7961] In unser Genossenschaftsregister ist bei
der Genossenschaft Rheinfelder Darlehns⸗ kassenverein
eingetragene Henossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Rbein⸗ feld beute eingetragen worden: An Stelle
des Besitzers Wilbelm Patzke aus Krifsau
ist der Gutebesitzer Leo Golunski in Borkau in den Vorstand gewählt worden. Karthaus, den 19. März 1918. König⸗ liches Amtsgericht.
Kempen, Bz. Posen. [7962]
In unserem Genossenschaftsregister in beutebbei der unter Nr. 8 emgetragenern Genossenschaft „Bank Iudow y G. G. m. u. H. in Kempen i. P.“ einge⸗ magen worden, daß an Stelle des ver⸗ stordenen praklischen Arztes Dr. Trieinski der Bankbeamte Teosil Dembeckt in Kempen i. P. zum Vorstandsmitglied ge⸗ wählt worden jst.
Kempen i P, den 24. April 1918. Königliches Amtsgericht. Köslin. [7963]
In das Eenossenschaftsregister Nr. 73 ist am 20. April 1918 die Ginkaufs⸗ und Lieferungs Genossenschaft des Holz⸗ gewerdes für Kösliu und Umgegrnd, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schrüänkter Haftpflicht, in Közlin ein⸗ getragen. Gegenstand des Unternehmens ist 1) der Verkauf von Erzeugnissen der Mit lieder, die Uebernahme und Ver⸗ gedung von Arbeiten, 2) die Beschaffung der zum Geschäftsbetriebe der Metglieder erforderlichen Rohmaterialien, halb⸗ und garzfertiger Waren. Haftsumme 600 ℳ. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Vorstandsmitglieder sind: 1) Tischler⸗ meister Otio Schwarz, 2) Tischlermeister Otto Dumke, 3) Drechslermeister Rudolf Bigalke, sämtlich in Köslin. Die oͤffnt⸗ Uichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichdet von zwei Vorftandsmital'edern, im „Pommerschen Eevossenschaftsblatte“, Stettin, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung durch den „Deutschen Reiche anzeiger“. Die Willenserklöärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwet Vor⸗ standsmitglieder erfelgen. Die Zeichnung eschieht derart, daß die Zeichnenden der
irma der Geneossenschaft ihre Namens⸗ Unterschrift beifögen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienstflunden des Gerichte jedem gestattet.
Amtsgericht Köstin.
1A11“4“ 88
Lüdinghausen. [7964]
Im GHenossenschartsregisier ist zu Nr. 4, betr. Zuchtgenosserschaft für votbiuntes wehfälisches Niederungsvieh für Bork und Umgegend. e. G. m. b. H. zu Sork heute vermerkr:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. März 1918 aufgelöst.
Zu Liqutdatoren siad L. Niehues und H. Schwerdt bestellt.
Lüdinghausen, den 19. April 1918.
Köntgliches Amisgericht.
Mittweida. 7965] Auf dem die Bezugs⸗ und Absatz⸗ genofsenschaft Erlau, eingetragene Genessenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Erlau betreffenden Blatt 7 d's Genossenschaftsreatsters ist beute ein⸗ cetragen worden, daß Adolf Fichtner in Erlau und Franz Hörig in Krossen aus dem Vorstand auegeschieden und doß der Geschäftsfübrer Josebb Bauer in Erlau und der Gutsbesitzer Paul Frenzel ebenda Mitalieder des Vorstands sind, Mittweida den 27. April 1918. Königliches Amtsgericht.
Muskau. 17966]
Eintragung am 27. April 1918 im Ge⸗ nossenschaffsrecister Nr. 27, betreffend die Spar⸗ und Darlehnskasse, 2. G. m. u. H. in Tschöpeln: In den Bezirk der Spar⸗ und Darlebnskasse ünd die Ort⸗ schaften Wendisch⸗Musto, Mühlbach und Meridorf neu aufgenommen
Könlsliches Amtsgericht Muskau.
Neuburg, Donau. [7967]
Darlehenskassenverein Mühlried, cingetragene Genossenschaft mit unbeschrünkter Haftpflicht in Königs⸗ lachen. Als Stellvertreter des infolge Eirberufung zum Heeresdienst an Aus⸗ bung des Amtes behinderten Vorstands⸗ mitglieds Paul Grünwald wurde vom Aufsichtsrat bestellt: Sutmann, Josef, Gütler in Könteslachen.
Nenburg a. D., den 23. April 1918.
K. Amtsgericht, Reginergericht.
Nenburg, Donau. [7968]
Darlehenskessenverein Aresing, eingetragene Genosseuschaft mit unbe⸗ schränkter “ in Aresing. Diese Genossenschaft wurde heute einge⸗ tragen.
Das Statut ist vom 21. April 1918. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern 1) die iu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be⸗ schaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu er⸗ leichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land⸗ wirischaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. Vorstands⸗ mitalieder: Dick, Anton, Oekonom in Aresing, Zeitlmair, Johann, Oekonom und Bürgermeister in Weilenbach, Anger⸗ meir, Josef, Oekonom in Autenzell, Irtenhbauser, Thomwas, Oekonom in Are⸗ sina, Sedlmayr, Johann, Oekonom und Schuhmachermeister in Aresing. 19gs nung geschieht für den Verein durch den Vorstand rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Alle Bekannt⸗ machungen mit Ausnahme jener bei Be⸗ rufung der Generalversammlung werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der Verbandskundgobe in München“ veröFentlicht. Die Einsicht der Lifte der Genessen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Neuburg a D, den 26. April 1918.
Kgl. Amtsgericht, Regtstergericht.
Neustadt, Holstein. [7969] In das Genossenschaftsregister wurde beute bel dem Vonschuß⸗ und Spar⸗ vercin, eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Nenstad Dolstein eingetragen:
Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haflpflicht umge⸗ waydelt. Die Firma lautet jetzt: Nen⸗ städter Bauk, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht.
Die Haftsumme ist auf 500 ℳ, die . Zahl der Geschäftsanteile auf 4 festgesetzt.
Reustadt i. Holstein, den 26. April
1918. Königliches Amtsgericht.
Oranienburg. [7970]
Bei der in unserm Genossenschafts⸗ register unter Nr. 20 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma!. „Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Se⸗ nossenschaft mit unbeschräakter Haft⸗ pflicht in Germendorf“ ist heute fol⸗ vendes eingetragen worden:
Kossät Louis Sasse ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seiner Stelle Pastor Paul Graetz in Germendorf ge⸗ wäblt.
Oranienburg, den 13. April 1918.
Königliches Amtsgericht.
Perleberg. [7971]
In unser Genrssenschaf!sregister Nr. 9 ist bei der Spar⸗ und Tarlehuskasse, eingetragene Geuessenschaft mit un⸗
vesgräakter Haftpflicht in Eückow
folgendes eingetragen worden:
An Stelle des verstordenen rnshe doger ist der Eigentümer a
“ 8
Gösecke II. zu Sückow zum Vorstands⸗ mit lied gewählt. Peszlebrrg, den 22 April 1918. Königliches Amtsgericht.
Plön. 4 b [7972²] In das Grnosser schaftsregister ist be⸗ dem landwirtschaftlichen Bezugs⸗ verein, e. G. m u. H., in Ascheberg eingetragen: . Der e Carl Pries in Glaskoppel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Hufner Jultus Staack in Ascheberg, Bahnhof, in den Vorstand ꝛwählt. w Plön, den 25. April 1918. Königliches Amtsgericht.
ZSZI1I1I1I1I11“ n unser Genossen 2 register eute Nr. 46 die Genossen schaft in Ftrma „Lirferungsvereinigung des Tischler⸗ handwerks in Posdam, einartragene Gevossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflich!“ mit dem Sitz in Potsdam ein⸗ 352— Die Satzung ist vom 12. April 1918.
Gegenstand des Unternehmens ist: Die emeinsame Uedernahme von Arbeiten des
ischlergewerbes und ihre Ausführung durch die Mitglieder. Die Paftsumme beträgt 300 ℳ; die höchste Zahl der Geschäftsanteile 5.
Die Bekanntmochungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, unterteichner von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in der Pots⸗ demer öee eptl. im Deutschen Reichsanzeiger.
Die Willenzerkarungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschiebt, indem mindestens zwei Mitalieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. .
Vorstandsmitglieder sind: Hoftischler⸗ meister Eduard Schulz, Potsdam, Tischler⸗ meister Otto Kroll, Potsdam.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist “ 88 Dienststunden des Gerichts erdem gestatte 8 Potsdam, den 26. April 1918.
Kön’gliches Amtsgericht. Abteilung 1.
Uelzen, Bz. Hann. [7974] Zu der im Genossenschaftsregister einge⸗ tragenen Firma „Sbar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit undeschränkter Hafipflicht, Ebstorf“ ist heute eingetragen;
Der Fleckenvorsteher Otto Homann ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Gustav Tacke in Ebstorf getreten.
Uelzen, den 26. April 1918.
Königliches Amtsgericht.
Uerdingen. [7975]
Bei dem unter Nr. 4 unseres Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Lank⸗La⸗ tumer Darlehnskassen⸗Verein, einge⸗ trazene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Hahpflicht in Lank, ist heute einaetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Jakob Grotenburg ist der Kaufmann Ludwig Zell zu Lank als Vorstandsmitglied ge⸗ wählt worden.
Uerdingen, den 24. April 1913.
önigliches Amtsagericht.
1
Wriezen. [7976] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 die durch Statut vom 11. Januar 1918 errichtete Genossen⸗ schaft in Firma Eiakaufésgenossenschaft selbständiger Bäcker uns Konditoren zu Wriu⸗zen, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Die Genossenschaft bezweckt die Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Her⸗ stellung und den Verkauf der zum Br⸗ triebe des Bäcker⸗, des Konditorgewerbes und verwandter Gewerde erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und ganzfertigen Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfsartitel. Der Geschäftsbetrteb kann auch auf Nichtmitglieder ausgedehnt werden. Die Hattsumme beträgt 300 ℳ für jeden Geschäftsanteil; die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist 10. Die Bekannt⸗ machungen der Genosseaschaft erfolgen unter deren Firma, unterzeichnet von mindestens 2 Vorstandsmitgliedern oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter dessen Nennung mit der Unterschrift seines Vorsitzenden. Sie sind in der Deutschen Bäcker⸗ und Konditorzeitung oder, wenn die Veröffentlichung dort un⸗ möglich wird, im Deutschen Reichsanzeiger zu veröffentlichen. Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands sind von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern ab⸗ zugeben, die Zeichnungen in der Wesse, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge⸗ vossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Den Vorstand bilden: 1) der Bäckermeister Gerhard Borrmann, 2) der Zäckermeister Berthold Schulz, 3) der Bäckermeister Carl Bauermeister zu
Wrtezen. b
Wiezen, den 25. April 19138. Königliches Amtsgericht.
9) Musterregister.
Lüdenscheid. [8115] In das hiesige Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:
Nr. 18768: Firma Gehr Koelle in
Züdenscheid. Die Berlängerung der Schutfrist ig für die am 27. Aprsl 1998,
Rachmiltagg 5 Uhr 10 Minnken, ange⸗
1“ 8 1““ 114“ —
meld⸗ten Master für Fruchtschale Nr. 506, „Moccatass: Nrn. 8964, 8964 wauf weitere finf Jahre angemeldet am 20. April 1918, Vormittacs 11 Uër 40 M nuten
Nr. 1879: Lüdenscheid. Die Verlängerung der Schutzfrist int für die am 28 April 1908, Nachmittags 5 Uhr 10 Minauten, ange⸗ melseten Muster für Löffel Nr. 7352 B, Gabel Nr. 27352 B, auf weitere fanf Jahre angemeldet am 20. April 1918, Vormittaas 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 1888: Firma Gebr. Noelle in Lündenscheid. Die Verlängerung der Schutzfrist ist für die am 5. Junt 1908, Nachmittas 5 Uhr 40 Minufen, ange⸗ meldeten Muster für Tintenfaß Nr. 21, Federschale Nr. 23, Löscher Nr. 24, Griffe Nrn. 24909, 24921, auf weitere fünf Jahre angemeldet am 20. April 1918, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 1889: Firma Gebr. Noelle in Lüdenscheid. Die Verlängerung der Schutzfrist ist für die am 16. Juni 1908, Nachmittags 5 Uhr 26 Minuten, ange⸗ meldeten Muster für 2 Griffe Nrn. 7065 1/20, 24909 1/20, Menage Nr. 24936, Schwedenständer Nr. 25, Leuchter Nr. 26, auf weitere fünf Jahre angemeldet am 20. April 1918, Vormittags 11 Uhr 40 Minvten.
Nr. 2426: Firma Gebr. Noelle in Lüdenscheid. Die Verlängerung der Schutzfrist ist für das am 15. Juni 1915, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, ange⸗ melrdete Muster für Löffel, Fabrik⸗ nummer 3503, auf weitere si’ben Jahre angemeldet am 20. April 1918, Vor⸗ mitta.s 11 Uhr 40 Miauten.
Lüdenscheid, den 25. April 1918.
Königliches Amtsgericht.
Kheydt, Bz. Düsseldorf. [7942]
In unser Musterregifter ift eingeiragen worden:
Nr. 948. Firma Hermang Schöit, Aktiengesellschaft in Rheydt, ein ver⸗ süegeltes Paket, enthaltend 46 Muster von Zigarren kistenausstattungen und verschie⸗ denen Etiketten mit solgenden Fabrik⸗ nummern: 8125 E, 81332 E, 81386 E, 81387 E, 81390 E, 82391 E, 81395 E, 81396 E, 81399 E, 81401 EP, 8408 E, 8409 E, 8410 E, 8389 E, 8392 E, 8406 PE, 8439 E, 35425 F, 35426 F, 35428 F, 35485 F, 35486 F, 35488 F, 1249 G, 1250 G, 2812 G, 2817 G, 2818 G, 2829 G, 2837 G, 2838 G, 6246 Rg, 6247 Rg, 6257 Rg, 6263 Rg, 6271 Rg, 6272 Rg, 6273 Rg, 6274 Rg, 6275 Rg, 6279 Rg, 6281 Rg, 6282 Rg, 6283 Rg, 7219 Strf, 7221 Str, Flächen⸗ erzeugutsse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1918, Vormittags 11 Uhr 13 Minuten. —
Rheydt, den 4. April 1918.
Amtsgericht.
gayda, Ersgeb. [8116]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: .
Nr. 233. Fa. Hü. G. Langer in Seiffen, ein Schiffsbaukasten, Minjatur⸗ spielzeug für Kinder, offen, Geschäfts⸗ Nr. 136, plastisches Erzeugnis, Schetznist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1918, Nachmittags ⁄5 Ubhr.
Sayda, den 30. April 1918.
Königlich Sächsisches Amtsgericht.
11) Konkurse.
MHülhausen, Els. [8046]
Ueber den Nachloß des am 29. März 1918 zu Mülhausen i. Elsaß, Rathaus⸗ durchgang Nr. 8, verstorbenen Georg Vhilipp, gewesener Buchhändler und Inhaber der Firma Buflebs Nachsolger, wird heute, am 27. April 1918, Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Keufmann
Tax Klein in Mülhausen, Hafenst. aße Nr. 11, wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis jum 16. Mai 1918 bei dem Gerichte an⸗ zumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder
über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schuffes und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung des ange⸗ meldeten Forderungen auf den 29. Mai 1918, Vormittaags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten te, Zimmer Nr. 40, Termin anberaumt. en Personen, welch eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldtg nd, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ chuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung bFe; von dem Besitze der und von den Forderungen, für welche aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem ““ bis 7 88 Mai 1918 e iu ma N. 1/1 “
Kaiserliches Amtsgericht
in Mülhausen i. E.
Bad Pyrmont. (7945]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Pensionsinhaberin Ling Oswald zu Bad Pyꝛmont wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Bad Pyrmont, den 26. April 1918. Fürstliches Amtsgericht. Berlin. [7943]
In dem Konkursverfahren über den Nach⸗ laß det am 24. September 1916 verstorbenen, in Berlin, Marsiltusstr. 1, wohnhaft ge⸗
“ “ “
wesenen Naufmanns Maguus Leiser ist zur Abnahme der Schlaßtechnung de
Firma KSebr. Noelle in Gliudtger über die 1 lagen und die Sewährung einer Vergütung
die Wahl eines anderen Verwalters sowie l
Verwalters, zur Erhebung von Eiawen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der
bei der Verteilung zu berücksichtt enden (Forderungen sowie zur Anhörung der
istatiung der Aus⸗
an die Mitglieder des Gläudigerausschusses der Schlußtermin auf den 16. Mai 1918. Vormittags 10 ¾ Uhr, vor dem Königlichen Amtsnerichte dierselbst, Neu Friedrichttr. 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 111, bentamt.
Berlin, den 18. April 1918.
Der Gerschtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 154.
Das Konkursverfahren über das Ver
mögen des Kaufmanns Richard Henel
von hier wad nach erfolgter Abhaltung
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Breslau, den 29. April 1918. Amtggericht.
Chemnitz. [8114]3 Die Konkursverfahren über 1) das Ver⸗ mögen des Nahrungsmitteihäadlers Paul Karl Gustav Robert Hanusa
2) den Nachlaß des Uhrmachers, Utren⸗ u. Goldwarenhändlers Friedrich Karl Kleeberg das., 3) den Nachlaß des Glasermeisters Friedrich Her⸗ mann Barthold in Einstedel b. Chtz werden nach Abhaltung der Schlußtermin hierdurch aufgehoben. Chemnitz, den 27. April 1918. Königliches Amtsgericht. Abt. E.
Eggenfelden. Beschluß. ([8113] Das Konkurtverfahren über das Ver⸗ mögen der EFärtnerseheleute Jose† und Maria Gaßner in Eggenfelden wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Eggenfelden, den 29. April 1918. K. Amtsgericht.
mögen der Ehefrau Lina Stocks, geb. Degener, in Kiel, Goetheftr. 12, In⸗ haberin eines Baugeschäfts, wied nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins und der Schlußverteilung hierdurch aufgehoben. Kiel, den 28. April 1918. Köanigliches Ammsgericht. Abt. 21.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eise bahnen.
kehr, Teilhest C2 . Mit Gültig⸗ keit vom 1. Jult 1918 werden die be⸗ sonderen Ueberfuhrgebühren nach Köniags⸗ berg Pregeldf. in den Ausnahmetartfen S 3 und S32 aufgehoben. Berlin, den 29. April 1918. Königliche Eisenbahndirektion.
[8111]
Staats⸗ und Privathahntierverkeh (Tsv. 1804) gieit vo 2. Juli 1918 werden die für Cafsel 0, U und Vschbbf. vorgesehenen Beftim⸗ mungen über die Berechnung von Ueber⸗ fuhrgebäabren zwischen diesen Bahnhöfen (vgI. S. 21/22 des Nachtraes 3) auf⸗ gehoben; an deren Stelle werden künftig die tarifmäßigen Mindesifrachten für 10 km berechnet. Die Gebühren für die Ueberführung zwischen Cassel Vschbbf. und dem städtischen Schlacht⸗ und Vieh⸗ hof bleiben dagegen in bisheriger Höde bestehen. Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowle das Auskunfts⸗ büro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 30. April 1918.
3 8 8
8112]
Norddeutsch Niederländischer Koh⸗ lenverkehr. Die mit Gültigkeit vom 1. April 1918 für die Besörderung von Steinkohlenkoks und Britetts ven den Stationen Altenessen usw. in Krast ge⸗ tretenen Frachtsätze nach Amsterdam und Rotterdam werden mit sofoniger Eültig⸗ keit um 2 ₰ für 100 kg erdöst. Das alsdaldige Inkrafttreten der Tartfänderung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkebrs⸗ ordnung (R⸗G.⸗Bl. 1914 Seite 455). Essen, den 25. April 1918. Köntgliche Eisenbahndtrektton. en
17941 2811 , n „Wernigeroder Elsen⸗ bahn⸗Gesellschaft. Vom 1. Mai 1918 an werden an Umlade⸗ und Rollbock⸗ gebühren gleichmäßig bei allen Wagen⸗ ladungsgütern für 100 kg ℳ 0,08 erbode . Wernigerode, den 29. April 1918. Die Direktion.
Direktor Dr. Tyrol in Charlottendurg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Seschaftzstelle
Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verles der Geschäftsstelle (Mengering) i.
erliH.
tarnervir erane
Breslau. [7944 8
i. Fa. Baul Hanusa in Chemesih,
8.. und Privatbahngüterver.
Mit Gültigkeit vom
Königliche Eisenbahndirektisn.
Dentsches Reich.
der Sisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen zur Beschäftigung über⸗
Aerx Bczuguprein beträgt vierteljährlich 6 ℳ 20 f. Alle Poganstulten nehmen Brstellung an; für Berlin sußer den Postanstulten und Zeitunggurrtrieben fütr Gelbstabhelee anch die Köuigliche Geschästsstelle SW. 48, Wilhelmstz. 29.
Einzelne ummern kosten 23 Bf.
Iuhalt des amtlichen Tettes; Ordensverleihungen ꝛc. “ Dentsches Reich.
Frnennungen ꝛc.
Bekanntmachung über Sicherung einer Umsatzsteuer auf Luxus⸗
gegenstände. Bekanntmachung, UUnternehmungen. Handelsverbot.
Königreich Preußen. 8
8 ““
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhoöͤhumgen und
sanstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Beendigung einer Liquidation und Aufhebung einer Zwangsverwaltung.
Bekantmachungen, detreffend Zwangsverwaltung britischer Unternehmungen. 1
Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
Anmtliches.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Staals⸗ und Kriegsminister, General der Artillerie von Stein das Eichenlaub zum Orden pour le mérite, den Generalleutnants von Contard, Albrecht, von dem Borne und von Hülsen, den Generalmajoren Scheüch, von Wrisberg, Graf Finck von Finckenstein und von Groddeck, bem Obersten Krause, den Oberstleutnants Dorndorf und Scheunemann, den Majoren von West⸗ hoven, Heym und Roosen, dem Major von der Armee von Hagen, den Kapitänleutnants Sieß und Geora und dem Oberseutnant zur See Lohs den Orden pour le mérite, dem Konteradmiral 3 D. Sarnow den Koten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Generalmajor von der Armee Ziedrich den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Schwertern, dem Admiral z. D. Schmidt den Königlichen Kronen⸗ erden erster Klasse mit Schwertern, dem Obersten von Oppeln⸗Bronikowski und dem Generalarzt Dr. Schmidt den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern, dem Militäroberpfarrer, Geheimen Konsistorialrat D. Goens das Krenz der Komture des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern, dem Oberstleutnant z. D. von Normann, den Majoren Sellier, Ritgen, von Lengerke, Gerner, Adelt, Wolff, Matschke, Rembe und von Buchholtz, dem Major von der Armee Glette, den Hauptleuten Luther, Max von Viebahn, von Trotha, Pieper, Schimpff, Hoerks, Groß, Moecke, Linbdwurm, Dihm, Reinke, Feiherr von Ulmenstein, Scharlach, Mülter, Seitz, von Müller, von Poser und Groß⸗Naedlitz, Hill⸗ mann, Zander, Pulkowoski und von Witzendorff, dem Hauptmann von der Armee Noedenbeck, den Houptleuten der Reserre Clausen. Toeplitz, Was⸗ muht, Skrodzki, Neumann, Kriebel und Bloem, den Hauptleuten der Londwehr Tietz und Meyer, dem Hauptmann a. D. Gerloff, dem Rittmeister a. D. von Hasselbach, den Kapitänleutnants Walter Remy, von Eich⸗ horn und Densch, den Oberleutnants Reinhard, Döhle⸗ mann und Krause, dem Oberleutnant der Reserve Timm, dem Oberleutnant zur See Steindorff, den Leutnaats Foewenhardt, Seilschopp, Wieland und Evers, den Leutnants der Reserbe Lübbden, Müller, Lepke, Kreide, Eusterbrock, Thomas, Vogel, Gundermann, Doetsch, Braasch, Todt, Gronau, Flach, Passomw, Herrnleben uno Degner, dem Leutnant der Reserve der Marineinfanterie Karl Sattler und dem Leutnant der Landwehr Odebrett das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohen⸗ zollern mit Schwertern, den Offizierstellvertretern, Felbwebeln Vernhard Ramcke und Hermann Reinhardt, Vizefeldwebel Speck, Vizefeld⸗ webeln der Landwehr Weigt, Gericke und Altemeier, dem Offizierstellvertreter Thies, den
betreffend Zwangsverwaltung feindlicher
Vizefeldwebeln Höhn,
Anzeigenpreis für den Naum etner 5 gespaltenen Feeeee 50 ¼ f., einer Sgespalt. Einheitszeile 90 Pf. Anußerdem wird anf den Aazeigenpreis ein Teuernngszuschlag von 28) v. H. erhoben.
Anzeigen uimmt an:
die Köntaliche Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
VBerlin S2V 48, Wilhelmftraßze Nr. 32.
ammmmeg
hofen, ist nach Saarburg (Lothr.) versetzt und mit der Wahr⸗ nehmung der Geschäfte des Vorstandes des Efe ahe⸗ betriebsamis 2 sowie mit der Leilung der Bauabteilung daselbst beauftragt worden. 1
Den Bauräten Lohmann und Keller in Metz sind
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“ Sag oöonmn über Sicherung einer Umsatzsteuer auf Luxus⸗ gegenstände.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4 August 1914 (Reiche⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
5 1.
Zur Sicherung einer Umsapsteuer auf L xusgegenstände ist bei b- folgender Gegenstände in Klein handel eine Räücklage u bilden:
1) Edelmetalle, Perlen, Edelsteire, einschließlich synthetischer Edelsteine, sowie Gegenftände aus oder in Verbindung mit diesen Stoffen, einschließlich der mit Edelmerallen doudierten Gegenstände. Bei Gegenftaͤnder, die aus den im Hatz 1 genennten Groffen und
für die Verpflichtung zur Rücklage maßgebend.
Die Verpflichtung zur Rücklaze trilit nicht ein Hii der Lieferung von Taschenuhren mir silbernen Getzäufen und versilberten unn mit Silber plattterten Gegenständen; serner nicht von Edelmetallen sowe Gegenstärden aus oder in Verbin ung mit Sdeltnetallen vnd von gefaß'en Steinen safsen die Edelmetalle und diese Gegenstände zu jechnischen Z vecken bestimmt sind;
9 der Föesen Nalgrei und Frephik Fowie Hepten und ervielfältigungen solcher Merke, sofern das Entgeit fuͤr die Lief 300 ℳ überschreitet. ““
Die Verpflichtung zur Rücklage tritt nicht ein bei der Lieferung von Originalwerken der Plastik, Maleret und Graphik deutscher lebender oder inverhalb der letzten fünf Jahre verstorbener Künstler, die un⸗ mittelbar von dem Künnler ndet rach seinem Tode von feinem Ehegatten, seinen Abkömmlirgen oder seinen Eltern pder duich Verkaufs⸗ oder Ausstellurgeverbände von Künstlern vert iehen wergen. Cie Feist von fünf Jahren wird vem Abschlut des Umsatgeschäfts über das Werk ab gerechnet;
3) Antiquitten, einschließlich alter Drucke, und Gegenstände, wie sie aus niebhaberei von Sammlern erworben werden, sofern diese Gegenstäude nicht vorwlegenb zu wissenschaftlich n Zwecken gesammelt zu werden pflegen.
Als Lieferung im Sinne des Absatz 1 gilt auch die Entnahme der Gegenstände aus dem eigenen Betrieb zu Zwecken, die außerhalb der geschästlichen Tätigkeit des Unternehmers liegen und die Lteferung auf (Grund einer Versteigerung, auch wenn der Auftraggeber eine selt ständige geschäftliche Jästgkeit nicht ausübt, er sei denv, daß die Versteigerung im Wege der Zwangsvallstreckung oder uater Miterben zum Zweck’ der Teilung eines Nachlasses stattstadet.
Bei der Feststellung, ob das Entgelt für die Lieferung den in Nr. 2 angegebenen Bettag üderschreitet, ist von dem Entgelt für die Lieferung jeres einzelnen Gegeastandes auszugehen, es sel denn, daß mehrere auf einmal erntnommeue Gegenstände nach dem Zrecke, für den sie bestimmt siab, nach der Verkehrsau⸗ scha ung oder rach der Bestimmung des Verä terers nur zu einem Gesamipreis gemeinseam li’serbar sind; im Falle der Entnahme aus dem eigenen Betrieb ist das Entgeit maßgebens, das für Gegenstände der gleichen Art am Orte und zur Zett der Entnahme aus dem
gewerblichen Weiterveraußerurg erwerben, gezahlt zu werden pflegt (Kleinvondelsp eis). 1 Als Lieferungen im Sinne der vorßehenden Bestimmungen sind
arbeitung von Gegenfländen anzusehey, wenn der Untenehmer das
x 9 8 8 - Die Verpflichtung zur Rücklage liegt demjenigen ob, der Liefe⸗
rungen der im § 1 bezeichneten Art austührt.
Bei Personenvereinigungen haften die Vorstände oder Geschäfte⸗ führer för die Erfüclung der durch diese Vexordnung vorgeschelebenen Verpflichtungen als Gesamtschuldner.
dieser Verordnung bestehenden Verpflichtungen den Verstelgerern ob;
Versteigerungserlös zurückzubehauten.
ieland, Margraff, Jörg, Ludwig, Nienaber und Begemann, den Vizefeldwebeln der Reserve Röschmann, Wellnitz, Wenck und Kisker, dem Vizefeldmebel des Land⸗ sturms Schmidt und dem U⸗Obersteuermann Wilhelm Krahn das Militär⸗Verdienstkreuz sowie dem Offizierstellvertreter, Feldwebel Ohm das Kreuz des Ugemeinen Ehrenzeichens zu verleihen.
8. Der Baurat Wetzlich und der Regierungsbaumeister euffert, beide bisher in Saarburg (Lothr.), sind nach Etraßburg (Els.) versetzt und der Kaiserlichen Generaldireklion
1 § 3. Die Rücklage beträgt bei den unter § 1 Nr. 1 genannten Gegen⸗ ständen zwanzig und bei den unter ir 2 und 3 genannt’n zehn vom
vereinnahmt werden. Bel der Entnabme aus dem eigenen Betriebe (§ 1 Absf. 2) gilt als Entgelt der Betrag der Gestehungskosten.
Lieferung, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung (§ 7) aus⸗ geführt wird, der Tag der Li ferung, der Gegenstand nach der handels⸗ üblichen Bezeichnung, ver Betrag des Entgelts, der Tag der Zahlung
Beauftragten der fuͤr die Erhebeng des Warenumsatzstempels zu⸗ ständigen Stelle jederzeit zur Einsicht vorzulegen.
§ b. Die für die Erhebung des Warenumsatzstempels zuständige Stelle
kann Einzahlung der Rücklage bei der für die Einzahlung des Waren⸗
Der Regierungebaumeister Labrosse, bisher in Dieden⸗
planmäßige Stellen für Vorstände der Betriebsämter bei der Reichseisenbahnverwaltung verliehen worden.
eigenen Betrieb von Personen, welche die Gegenstände nicht zur
auch Lieferungen aus YNerträgen über die Beatbeitung und Ver⸗
Werk aous Stoffen, die er zu beschaffen hat, herstellt und es sich bet dbiesen Stoffen nicht nur um Zutmen oder Nebensachen handelt.
Bet Lieferungen auf Grund von Nersteigerungen liegen die nach diese sind berechtigt, einen der Rücktage entsprechenden Betrag vom
schule in Hannover ist
Hundert der Entgelte, die für Leeferurgen der in 1 genannten Arr
§ 4. Die Verpflichteten haben ein Buch zu fübren, in das bei jeder
und der zurückgelegte Betrag einzutragen sind. Das Buch ist dem
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umsatzstempels zuständigen Kasse verlangen, wenn das Unternehmen eingestellt wird oder Anlaß zu der Annahme besteht, daß die Rücklage ihrem Zweck entzogen werd.
Gegen die Verfügung der Sielle ist innerhalb zweier Wochen 1“*“ gegeben; sie hat keine aufschtetende
§ 6. Wer den Bestimmungen dieser Verordnung vorsätzlich oder fahr⸗
läsfig zwiderhandelt und dadurch die Erbebung einer Umsatzsteser
gefährdet, wird mit Geldstrafe bis zu dreißigtausend Mank bestraftz
§ 7. Diese Verordnung tiitt am d. Mat 1918 in Kraft. Berlin, den 2. Mai 1918.
Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Roedern.
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Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachungen des Reichskanzlers vom 26. November 1914 (RGBl. S. 487) und vom 13. Dezember 1917 (RSBl. S. 1105) ist weiter für folgende Besitzungen die zwangsweise Verwaltung angeordnet worden:
1) Für den Grundbesitz des französischen Staate angehörigen Marcell Etienne, bestehend aus den Pl.⸗Nrn. 330 1/77 und
anderen Stoffen zusemmengesezt sind, is der wertvollere Bestandteil 330 1/78 der Steuergemeinde Nymphenburg⸗München (Ver⸗
walter: Stadtsekretär Joseph Gerhart in München’,
2) für den in den Steuergemeinden Reisensburg, Norn⸗ heim, Harthauser, Offingen, Rettenbach, Remshart, Burgan, Großanhausen, Limbach und Gundelfingen, K. B.⸗A. Günz⸗ burg, gelegenen Grundbesitz des Amerikaners Alfred Freiherrn von Riedheim einschließlich des gesamten land⸗ und forstwirt⸗ Betriebs (Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Vogel in
ünzburg).
München, 26. April 1918.
“ K. B. Staatsministertum des Innern. J. A.: von Knoͤzinger, Körniglicher Staatsrat.
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Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnung des Reichskanzlers vom 23. Sep⸗ tember 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 603) und der Bekanntmcchung vom 24. Juni 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 581) und auf Grurd des Beschlusses der „Zulassungsstelle für den Handel mit Lebens⸗ und Kuitermifteln“ in Hagenau wird die dem Kaufmann Geora Crenner in Reichshofen erteilte Erlaubnis zum Handel mit Nahrungs⸗ und Futtermitteln, insbesondere Wetr. Bier und Branntweia, hiermit zurückgenommen und ihm auch der Kleinbandel mit Lebens⸗ und Futtermitteln hier⸗ durch untersagt.
Hagenau, den 27. April 1918.
Der Kreiedirektor. Jerschk
sKönigreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Regierungsassessoren Dr. Petermann in Beuthen, Dr. Nowag in Linden, Huesaen in Hanau, Dr. Leisterer
in Nordhausen, Dr. Lisse in Cöln, Dr. Ruyter in Aachen,
Dr. Boenicke in Berlin⸗Steaglitz, Schulze in Magdeburg, Dr. Grabower in Mülheim⸗Ruhr und Oelrichs in Barmen zu Regierungsräten zu ernennen.
8 2 2 8 Finanzministerium.
Bei der Preußischen Central⸗Genossenschafts⸗Kasse ist dem zurzeit als volkswirtschaftlicher Hilfsarbeiter im Finanzministerium
beschäftigten Dr. Keller eine Stelle als ständiger Hilfsarbeiter
mit besonderer Vorbildung übertragen worden.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Dem Lehrer Noe an der Handwerker⸗ und Kunstgewerbe⸗ - der Charakter Professor verliehen worden.
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1) Die Liquidation der französischen Beteiligung an der
Füen „Agd G. m. b H. vormals Ingenieur A. G. Düron,
Büro für chemische Industrie“ in Wiesbaden ist eendet.
2) Die Zwangsverwaltung über das in Deutschland befindliche Vermögen des französischen Staatsangehörigen Alphonse Gervais Düron ist aufgehobe
Berlin, den 27. April 1918. “
Der Minister für Handel und Gewer 1““ 8. A.: Huber.
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